Merkblatt für die Reinigung von Straßen

Das „Merkblatt für die Reinigung von Straßen“, Ausgabe 2020 behandelt

• die rechtlichen Grundlagen sowie allgemeine Anforderungen
• die Reinigung von Straßen, Geh- und Radwegen, Entwässerungseinrichtungen, Bauwerken und der Straßenausstattung
• die Abfallbeseitigung entlang der Strecke und auf Rastanlagen.
• Es wendet sich in erster Linie an das Personal in den Autobahn- und Straßenmeistereien sowie in den Bauhöfen von Landkreisen.

Das BMVI hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) 20/2020 das Merkblatt eingeführt.

Der Geltungsbereich des Merkblatts beschränkt sich auf alle Außerortsstraßen einschließlich der Autobahnen sowie die Verkehrsflächen von bewirtschafteten und unbewirtschafteten Rastanlagen. In den Straßenbauverwaltungen der Länder sind auch abweichende Regelungen möglich. Am Ende der jeweiligen Erläuterungen sind die bei der Reinigung anfallenden Abfallarten mit ihren Schlüsselnummern aufgeführt.

Im Anhang 1 ist eine tabellarische Zusammenstellung der Reinigungsarbeiten mit Hinweisen zu den Intervallen der Reinigung und Hinweisen zu den relevanten Abfallarten. Ein Ablaufschema für die Beseitigung von Tierkadavern ist separat im Anhang 2.

Ersetzt:

Merkblatt für den Unterhaltungs- und Betriebsdienst an Straßen, Teil: Reinigung von Straßen außerhalb von Ortsdurchfahrten, Ausgabe 1999