Ein Weg, der sich lohnen kann

Zur Erinnerung: Öffentlich-private- Partnerschaften funktionieren so: Die öffentliche Hand tritt als Auftraggeber auf und schließt mit dem privaten Auftragnehmer einen ÖPP-Projektvertrag ab, in dem die gesamten Herstellungs- und Unterhaltungskosten deklariert werden. Beide binden sich dann für diesen Vertrag an einen gemeinsamen Fremdkapitalgeber. Dieser vereinbart mit dem Auftraggeber einen Zwischenfinanzierungs- und Forderungskaufvertrag. In dem werden dann Darlehenshöhe, Rückzahlungsraten und -zeitraum festgelegt. Damit kann der Auftragnehmer die benötigten Summen als Darlehen vom Kapitalgeber ziehen. Im Gegenzug vereinbaren öffentliche Hand und Kapitalgeber eine Einrede- und Einwendungsverzichtserklärung, in der auch die Höhe und...