Rechtssicherer Winterdienst

Viele Verkehrsteilnehmer waren in den beiden letzten strengen Wintern überrascht, dass Städte und Gemeinden Straßen häufig gar nicht und andere nur punktuell geräumt oder gestreut haben. Dies steht im Einklang mit der Rechtsprechung und betont die Eigenverantwortung des Bürgers. Juristisch richten sich kommunale Winterdienstpflichten nach der tatsächlichen sowie finanziellen Leistungsfähigkeit. Sie orientieren sich an Zumutbarkeitsgesichtspunkten. Die Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden bestimmt die Sicherungserwartungen, die der Verkehr redlicherweise fordern darf. Überschreiten sie diese, hat sie der Verkehrsteilnehmer durch seine eigene Sorgfalt (Ausrüstung, Bereifung, witterungsangepasstes Fahren, geeignete Schuhe), nicht...